Jobhits.de | AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Geltungsbereich
Die medusa|media:König & König GBR – im folgenden "Betreiber" oder "Jobhits.de" genannt – stellt unter www.jobhits.de eine Job- Suchmaschine zum allgemeinen Abruf zur Verfügung. Der Betreiber erbringt seine Leistungen im Zusammenhang mit diesem Internet-Angebot ausschließlich aufgrund nachfolgender Bedingungen. Sie werden vom Kunden mit der Auftragserteilung als verbindlich und maßgeblich anerkannt. Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Die Gültigkeit etwaiger AGB des Auftraggebers ist ausdrücklich ausgeschlossen. Der Geltungsbereich dieser Bedingungen umfaßt alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden. Jobhits.de kann diese AGB aus betrieblichen, rechtlichen oder sonstigen Gründen jederzeit ändern und wird den Kunden auf der Jobhits.de-Website oder in sonstiger geeigneter Weise entsprechend davon in Kenntnis setzen. Widerspricht der Kunde den geänderten AGB nicht innerhalb von zwei Wochen ab Information ausdrücklich, erklärt er sich mit den neuen Bedingungen einverstanden. Im Falle eines Widerspruchs ist Jobhits.de zur außerordentlichen Kündigung des Vertragsverhältnisses berechtigt.
Vertragsabschluß
Ein Auftrag kommt erst durch eine Auftragsbestätigung seitens des Betreibers oder durch Erbringung der bestellten Leistung (z.B. Veröffentlichung von Stelleninseraten) zustande. Der Betreiber behält sich das Recht zur Ablehnung von Aufträgen sowie zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund vor. Hierzu zählen z.B. schwere Verstöße gegen die vertraglichen Regelungen, Verletzung geltenden Rechts oder Undurchführbarkeit der vertraglich vereinbarten Leistungen.
Pflichten des Kunden
Der Kunde trägt für die von ihm eingestellten Inhalte die alleinige Verantwortung und bestätigt mit der Auftragserteilung, daß er alle Rechte an den von ihm bereitgestellten Materialien besitzt, daß Rechte Dritter nicht berührt werden und daß die Inhalte nicht gegen geltendes Recht, gesetzliche und behördliche Verbote sowie die guten Sitten verstoßen. Sollte der Auftraggeber nachträglich feststellen, daß die von ihm eingestellten Inhalte geltendes Recht oder Rechte Dritter verletzen, so wird er Jobhits.de unverzüglich davon unterrichten. Der Kunde stellt den Betreiber von allen direkten oder indirekten Ansprüchen Dritter frei, die aus der Veröffentlichung der übermittelten Daten und Informationen entstehen. Die Freistellung erstreckt sich auch auf eventuell entstehende Rechtsverteidigungskosten. Der Betreiber behält sich das Recht vor, übermittelte Inhalte aufgrund qualitativer, technischer oder inhaltlicher Mängel abzulehnen. Dazu zählen u.a. gewaltverherrlichende, sittenwidrige, pornographische, extremistische oder sonstwie anstößige Inhalte. Diese Regelung kann sich auch auf bereits eingestellte Inhalte erstrecken. Der Auftraggeber ist in diesem Fall zur unverzüglichen Lieferung einwandfreier Materialien verpflichtet. Haben die eingestellten Inhalte geschützte Markenrechte zum Inhalt, erteilt der Auftraggeber dem Betreiber die Erlaubnis zur zeitlich befristeten unentgeltlichen Nutzung. Der Kunde sichert zu, die Website sachgerecht und zweckbestimmt zu nutzen und alle Handlungen zu unterlassen, die den störungsfreien Betrieb beeinträchtigen könnten. Dazu zählt insbesondere das Versenden von sog. Spam-Mails oder der Verweis auf kostenpflichtige Telefon- und Faxnummern.
Preise, Zahlungsbedingungen
Sofern keine anderen Vereinbarungen getroffenen wurden, gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses in der Preisliste genannten Konditionen. Sämtliche Preise verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer. Die Leistungen des Betreibers sind mit Rechnungsstellung unmittelbar zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen in Höhe von fünf Prozent über dem geldpolitischen Steuerungsmittel der Europäischen Zentralbank und Einziehungskosten berechnet. Der Betreiber kann bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung des laufenden Auftrags bis zur Zahlung zurückstellen und die Auslieferung weiterer Aufträge ohne Rücksicht auf ein ursprünglich vereinbartes Zahlungsziel von der Vorauszahlung der Vergütung für alle bestehenden Aufträge abhängig machen. Befindet sich der Kunde mit der Zahlung in Verzug oder wird gegen ihn Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt, so ist Jobhits.de berechtigt, sämtliche bisher erbrachten Leistungen abzurechnen und zur Zahlung fälligzustellen. Nimmt der Kunde am Lastschriftverfahren teil und wird eine zurecht eingereichte Lastschrift von der bezogenen Bank zurückgegeben, trägt dieser die anfallenden Rücklastschriftkosten. Der Betreiber behält sich Preisänderungen vor. Für bestätigte Aufträge haben Preisänderungen nur dann Gültigkeit, wenn sie mindestens einen Monat vor Schaltungsbeginn ankündigt wurden. Dem Auftraggeber steht in diesem Fall ein Rücktrittsrecht zu. Sofern der Kunde von seinem Rücktrittsrecht nicht innerhalb eines Monats seit Bekanntgabe der Preiserhöhung Gebrauch macht, gilt die Preiserhöhung für die bestehenden Aufträge als genehmigt.
Gewährleistung, Haftung
Der Kunde ist verpflichtet, festgestellte Mängel bei der Leistungserbringung unverzüglich zu melden. Der Betreiber wird umgehend deren Behebung veranlassen. Wird eine Leistung aufgrund eines von Jobhits.de zu vertretenden Umstandes nicht oder mangelhaft erbracht, hat der Auftraggeber Anspruch auf Ersatzleistung in entsprechender Höhe. Ist die Ersatzleistung nicht möglich oder dem Kunden nicht zumutbar, kann dieser anteilige Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrags verlangen. Ansprüche aufgrund von Mängeln, die die Tauglichkeit der Leistung nur unerheblich beeinträchtigen, bestehen nicht. Sofern der Betreiber nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat, sind jegliche Ansprüche des Auftraggebers auf Schadensersatz ausgeschlossen, es sei denn, die Schadensersatzansprüche liegen in der Verletzung einer zugesicherten Eigenschaft begründet. Dies gilt im Besonderen für mögliche Schadensersatzansprüche aufgrund von Verzug, Unmöglichkeit, Verletzung von Beratungspflichten, vorvertraglichen Pflichten, vertraglichen Nebenpflichten, positiver Vertragsverletzung und unerlaubter Handlung. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf vorhersehbare, unmittelbare Schäden und der Höhe nach auf die Schaltungskosten beschränkt. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Folgeschäden wie entgangener Gewinn, können nicht geltend gemacht werden. Die Haftungsbeschränkungen erstrecken sich sowohl auf vertragliche wie außervertragliche Ansprüche. Können die vertraglich vereinbarten Leistungen aus Gründen, die der Betreiber nicht zu vertreten hat, nicht erbracht werden, haftet der Betreiber nicht. Für kostenlos zur Verfügung gestellte Leistungen besteht kein Erfüllungsanspruch. Eine Gewährleistung besteht nicht, wenn Mängel durch die Benutzung von Proxy-Servern, durch inkompatible Browsersoftware oder durch Rechnerfehler bzw. -ausfälle bei Internet-Providern bedingt sind. Störungen und Fehlfunktionen innerhalb des Netzwerkes liegen nicht im Verantwortungsbereich des Betreibers. Eine Zusicherung hinsichtlich der ununterbrochenen Verfügbarkeit des Dienstes kann nicht gegeben werden. Aus technischer Sicht läßt sich nicht völlig ausschließen, daß die veröffentlichten Inhalte von Dritten kopiert, verlinkt oder mit Hilfe von Frames als deren vermeintlich eigenes Internet-Angebot publiziert werden. Jobhits.de kann für ein solches Verhalten Dritter nicht verantwortlich gemacht werden. Jobhits.de übernimmt für das vom Kunden angelieferte Material keine Verantwortung und ist nicht verpflichtet, dieses aufzubewahren oder an den Kunden zurückzuliefern.
Geheimhaltung, Datenschutz und -sicherheit
An Kostenanschlägen und begleitenden Unterlagen behält sich der Betreiber Eigentums- und Urheberrecht vor. Vom Betreiber im Rahmen der Vertragsdurchführung bereitgestellte Informationen, Daten oder Services dürfen Dritten ohne vorherige Genehmigung nicht zugänglich gemacht werden. Soweit nicht anders vereinbart, ist Jobhits.de berechtigt, jeden Kunden auf der Jobhits.de Website, in Werbemitteln oder im Rahmen sonstiger Kommunikationsmaßnahmen als Referenz zu nennen, ohne daß diesem hierfür ein Entgeltanspruch zusteht. Dies schließt insbesondere die Veröffentlichung des Firmennamens und des Unternehmenslogos ein. Der Kunde erklärt mit der Registrierung/Auftragserteilung sein Einverständnis, daß sämtliche von ihm bereitgestellten Daten gemäß den einschlägigen Datenschutzrichtlinien gespeichert und weiterverarbeitet werden dürfen. Er hat das Recht, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.
Schlußbestimmungen
Der Betreiber kann den Dienst ohne Angabe von Gründen einstellen, ohne daß hieraus irgendwelche Ansprüche gegen ihn hergeleitet werden können. Eine eventuelle Vergütungspflicht des Kunden entfällt dann. Bereits gezahlte Gebühren werden anteilig zurückerstattet. Diese Bedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Handelsrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und auf Grund dieses Vertrages und zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Rechtsverhältnisses ist Coburg, Bundesrepublik Deutschland. Jobhits.de ist jedoch berechtigt, auch an jedem anderen Ort zu klagen, an dem ein gesetzlicher Gerichtsstand besteht. Sollte eine Klausel dieser Bedingungen unwirksam sein, berührt das die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel nur in einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine volle Gültigkeit. Die Parteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Ersatzbestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahe kommt. Jobhits.de ist berechtigt, den Vertrag mit allen Rechten und Pflichten durch Erklärung an Rechtsnachfolger zu übertragen. An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden,
